Mittagstreff 31.08.2005



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Unbeantwortete Fragen in Brüssel

01. September 2005

Wird der Nassauer-Vorschlag am Ende mehrheitsfähig sein? Dies war nur eine von mehreren Fragen, auf die beim parlamentarischen Mittagstreff des VCI NRW, am 31. August in Brüssel, keine endgültige Antwort gefunden wurde. Mit kritischem Blick auf die derzeitigen Diskussionen im Europaparlament betonten die Europaabgeordneten Karl-Heinz Florenz und Ruth Hieronymi, dass letztendlich nur ein mehrheitsfähiger Vorschlag Aussicht auf Erfolg haben wird. Dazu müssen jedoch die beiden großen Fraktionen (EVP, PSE) erst aufeinander zugehen.

Bild: Karl-Heinz Florenz (MdEP)

In einem Punkt waren sich alle Anwesenden einig. REACH wird letztlich nur erfolgreich sein, wenn insbesondere mittelständische Unternehmen die Regelungen umsetzen können. Neben den anstehenden Entscheidungen wurde deshalb auch über die „REACH Implementation Projects“ (RIPs) gesprochen. Damit sind die Umsetzungshilfen der Kommission bezeichnet, welche den Unternehmern die Umsetzung der Verordnung erleichtern sollen. Exemplarisch wurde der gerade veröffentlichte und 1500 Seiten starke RIP 3.2. im Raum ausgelegt. Eine derartige Papierflut stellte jedoch den Nutzen der Umsetzungserleichterung auf Seiten der Mittelständler stark in Frage. Nach über zweistündigen Diskussionen und Gesprächen gingen die zahlreichen Gäste aus Parlament und Unternehmen am Ende auf beiden Seiten mit einem Gefühl aus der Veranstaltung, doch das eine oder andere in den Köpfen bewegt zu haben. Und dass der Mittagstreff des VCI NRW in Brüssel gerne wahrgenommen wird, sieht man auch daran, dass der Abgeordnete Herbert Reul trotz seines Geburtstages der Einladung der Chemischen Industrie gefolgt ist.

Letzte Änderung: 12.09.2005